Einwilligung

Eine Einwilligung ist die freiwillig für einen bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung, mit der eine betroffene Person der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zustimmt. Sie kann durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung erfolgen. Schweigen, Untätigkeit oder bereits angekreuzte Kästchen ersetzen keine aktive Zustimmung.

Die Information muss verständlich und auf den konkreten Zweck bezogen sein. Sollen Daten für mehrere voneinander unabhängige Zwecke verarbeitet werden, müssen diese Zwecke erkennbar getrennt sein. Eine Einwilligung ist nicht deshalb erforderlich, weil personenbezogene Daten verarbeitet werden: Unternehmen müssen zuerst prüfen, welche Rechtsgrundlage zum tatsächlichen Zweck und Ablauf passt. Bei Cookies, Direktmarketing, Profiling und ähnlichen Vorgängen kommt es besonders auf eine klare Zweckbeschreibung und eine saubere technische Umsetzung an.

Der Verantwortliche muss nachweisen können, dass die Einwilligung erteilt wurde. Die betroffene Person darf sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf muss so einfach sein wie die Erteilung. Er ändert nichts an der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf. Danach darf die Verarbeitung für den betreffenden Zweck grundsätzlich nicht einfach auf derselben Einwilligung fortgesetzt werden; ein anderer Rechtsgrund muss eigenständig geprüft werden.

Für die Praxis sollten Sie Zweck, Datenkategorien, Informationstext, Zeitpunkt, Version und Art der Zustimmung dokumentieren. Prüfen Sie außerdem, wie Widerrufe entgegengenommen und technisch umgesetzt werden. Im Bereich Marketing, Cookies und Tracking finden Sie die fachliche Einordnung typischer Einwilligungssituationen. Verwandt sind die Begriffe Rechtsgrundlage und Berechtigtes Interesse.